Wir Grüne sind erfolgreich
Heute haben wir Grüne im Kanton Bern an einer Medienkonferenz unsere Wahlkampagne vorgestellt. Wir haben ehrgeizige Ziele: wir wollen einen 4. Sitz im Nationalrat und einen Sitz im Ständerat. Die verflossenen vier Jahre haben mir vor allem eines gezeigt: Grüne Ideen und Ideale finden im Parlament und in der Bevölkerung eine immer breitere Zustimmung. Wir haben in vielen Kantonen Wählerinnen und Wähler dazu gewonnen, und im nationalen Parlament konnten wir uns als starke Kraft positionieren. Zentrale Themen wie der Atomausstieg sind inzwischen in der politischen Mitte angekommen. Darauf dürfen wir stolz sein. Diesen Schwung wollen wir mit in den Wahlherbst nehmen. Ich bin motiviert, einen engagierten Wahlkampf zu führen. Echt grün. Echt stark.
Bei den Nationalratswahlen 2007 erreichten wir Grünen im Kanton Bern einen Stimmenanteil von 10,5%. Unsere Unterlistenverbindung errang einen Anteil von 12,9%. Mit einem Stimmenanteil von 14,8% sind im Kanton Bern vier Vollmandate im Nationalrat zu holen, ein Restmandat gibt es bereits früher. Ich bin sicher, dass wir mit unserer Kampagne unter dem Slogan „Echt grün. Echt stark“ dieses Ziel erreichen können. Warum diese Zuversicht?
Wir Grünen bringen Ideen und Ideale in die Bundespolitik, die von der Bevölkerung je länger je mehr mitgetragen werden. Unser kontinuierliches Einstehen für die Umwelt, das Klima und die Lebensqualität von uns Menschen zahlt sich aus. Von grünen Vorschlägen kann auch der Kanton Bern profitieren. Mit grüner Vielfalt wollen wir beispielsweise die Wirtschaft ökologisch umbauen. Im Frühling haben wir die Initiative für eine Grüne Wirtschaft lanciert. Sogar Economiesuisse findet diese Idee interessant und zeigt sich gesprächsbereit. Wir werden sie beim Wort nehmen. Die Initiative will die heutige Wegwerfwirtschaft zu einer Kreislaufwirtschaft umbauen. Sie verlangt weiter ökologische Kriterien für das öffentliche Beschaffungswesen und positive steuerliche Anreize für umweltfreundliche Unternehmen. Die Initiative deckt sich mit den Zielen der Berner Regierung, die unseren Kanton zum wichtigsten Cleantech-Standort der Schweiz machen will.
Die Atomausstiegsdebatte mit dem AKW Mühleberg vor den Toren der Hauptstadt ist für die Bevölkerung im Kanton Bern von grösser Bedeutung. Polit-Beobachter sagen zwar, der Fukushima-Effekt sei verpufft. Dies ist jedoch eine kurzsichtige Betrachtungsweise, denn die Leiden werden noch Jahrzehnte andauern. Das habe ich bei meinem Besuch in Tschernobyl im letzten Frühling hautnah miterlebt. Die Menschen dort sind noch immer mit den Folgen der Atomkatastrophe konfrontiert. Nach 25 Jahren kämpfen sie immer noch gegen kontaminierte Böden und vergiftete Lebensmittel an. Um die Energiepolitik in der Schweiz definitiv umzupolen, braucht es Grüne Vielfalt mit Energie aus Sonne, Wasser, Wind und Holz statt atomare Einfalt. Nur die Abschaltung von Mühleberg bringt den nötigen Druck, um endlich den Umbau der Schweizerischen Energieversorgung voranzutreiben und um das Verschleudern von weiteren Millionenbeträgen in altersschwache AKW zu stoppen.
Im Februar 2011, noch vor der Katastrophe in Fukushima, sagten 49 Prozent der Bernerinnen und Berner Nein zu einem neuen Atomkraftwerk in Mühleberg. Dieser Wille muss auch im Nationalrat eingebracht werden. Jede Grüne Stimme ist eine Stimme für den Atomausstieg. Ich zähle auf eure Unterstützung!
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