Aus der Finanzkrise ökologischen Profit schlagen

Sir Nicolas Stern hat letzte Woche im Rahmen des Klimaforums in Thun einen brisanten Vergleich zwischen Finanzkrise und Klimawandel gemacht. Beiden sei eigen, dass die Probleme zwar bekannt gewesen seien, dass der Staat aber in beiden Fällen viel zu lange mit Einschritten gewartet hätte, lautet sein Fazit. Stern weiss wovon er spricht. Er war von 2000 bis 2003 Chefökonom der Weltbank. 2006 untersuchte er die Kosten des Klimawandels. Er leitete her, dass die Auswirkungen des Klimawandels viel teurer seien als konsequente Gegenmassnahmen zu ergreifen. Investitionen für einen effektiven Klimaschutz würden etwas ein Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung kosten, weiter machen wie bisher wäre hingegen um fünf bis zwanzig Mal teurer.

Von daher ist es fehl am Platz, wenn sich unser Bundesrat  nun  mit seinem „Nichts tun“  in der Finanzkrise brüstet. Die Schweiz hat bis anhin davon profitiert, dass viele andere europäische Länder gehandelt haben. Die öffentliche Hand muss offenbar einmal mehr das Desaster ausbaden, das Private verursacht haben – ganz gemäss dem Grundsatz:  „Die Gewinne privat, die Verluste dem Staat“. Die Finanzkrise hat uns klar vor  Augen geführt, dass die Selbstregulierung des Finanzsektors ist ein Mythos. Ist. Die neoliberale Politik mit Privatisierung, Deregulierung und Kaputtsparen des Staates hat Schiffbruch erlitten. Wir müssen uns nun dafür einsetzen, dass der Finanzmarkt reguliert wird. Und das kann nur international erfolgreich passieren. Die Finanzkrise zeigt aber auch deutlich, dass die Finanzhaie grosse Teile der Wirtschaft mit in den Strudel ihrer Spekulationsgeschäfte gezogen haben. Weil das Kapital und der Profit von Wenigen die Welt regiert , läuft die Wirtschaft Gefahr, in eine Rezession zu schlittern. Deshalb brauchen wir dringend eine aktive Wirtschaftspolitik, die auf Nachhaltigkeit setzt, und damit eine Rezession abwenden hilft. So können wir unsere Wirtschaft stärken und gleichzeitig den ökologischen Umbau einläuten.  Ein solches Programm könnte folgende Punkte umfassen::Bereits beschlossene Investitionsvorhaben der öffentlichen Hand sollen rasch umgesetzt werden. Dazu gehören insbesondere geplante Massnahmen im Hochwasserschutz und für Bahnprojekte. Anreize für ein energetisches Gebäudesanierungsprogramm sollen rasch verwirklicht werden. Damit lancieren wir ein Gebäudeerneuerungsprogramm im Interesse unserer Wirtschaft und unseres Klimas.  Neubauten in der Schweiz werden konsequent nach Minergie-P Standard realisiert. Damit schaffen wir Arbeitsplätze und erwerben viel Know-How in einem zukunftsträchtigen Bereich.

Pilotregionen in der Schweiz setzen sich die Energieautarkie auf der Basis von regionalen Ressourcen und nachhaltiger Regionalentwicklung zum Ziel. Güssing in Österreich hat ides bereits vorgemacht. 1988 zählte diese Gegend  noch zu den ärmsten Regionen in Österreich. 1990 wurde in Güssing ein Modell ausgearbeitet, das den hundertprozentigen Ausstieg aus der fossilen Energieversorgung vorsah. Mit Erfolg – seit 2001 ist Güssing energieautark. Innerhalb von 15 Jahren wurde diese Region zu einer Gegend mit hohem Lebensstandard und Lebensqualität.

Für solche Massnahmen ist nun der Bund gefordert. So kann die Schweizer Wirtschaft die nötigen zusätzlichen Impulse erhalten, um nicht in eine Rezession mit erneuter tausendfacher Vernichtung von Arbeitsplätzen, Qualifikationen und Existenzen zu rutschen. Statt den Banken eine Finanzspritzen zu geben, schlagen wir lieber aus der Finanzkrise Profit und bauen unsere Wirtschaft ökologisch um. Das zahlt sich mehrfach aus.